Der Kampf gegen Antisemitismus ist erst seit kurzem systematische Aufgabe des Staates. Der Weg zur einer vollumfänglichen Antisemitismusbekämpfung ist noch weit, die Verzahnung von Prävention, Intervention und Repression dabei die zentrale Herausforderung. Das Selbstverständnis der Bundesrepublik als wehrhafte Demokratie bildet hierfür einen zentralen Rahmen – auch wenn es oft in Vergessenheit geraten zu sein scheint. Angesichts des Erstarkens des Antisemitismus wirkt der Kampf nicht selten wenig wehrhaft, ja gar bisweilen sogar wehrlos. Eine Neujustierung der wehrhaften Demokratie in der Bundesrepublik kann helfen, Potenziale auszuschöpfen und Mängel zu beheben. Und mehr noch: gerade das Selbstverständnis als wehrhafte Demokratie als zentralen Anker im Kampf gegen Antisemitismus zu begreifen.
geboren 1977 in Hannover, ist Ansprechpartner des Landes Berlin zu Antisemitismus und Honorarprofessor für Politikwissenschaft an der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) Berlin.
Salzborn führt in klarer Sprache an die Fakten heran und bietet Interpretationen, ohne belehrend zu sein. Dadurch wird das lesenswerte Buch zu einem Debattenbeitrag für ein breites Publikum. Dort gehört die Debatte auch hin. Denn die Wehrhaftmachung der Demokratie ist zu wichtig, um sie allein Politikern zu überlassen. Julien Reitzenstein, taz, 20. Februar 2024
"'Der Kampf gegen Antisemitismus und der Kampf für Demokratie sind untrennbar miteinander verbunden – historisch, theoretisch und systematisch. Der Modus dieser Verbindung besteht in der Notwendigkeit, dass die Demokratie wehrhaft sein muss gegen Antisemitismus – und zwar aus ihrem genuin demokratischen Wesen heraus'. Genau diese Auffassung verdient großes Interesse und ebenso große Verbreitung. Denn Antisemitismus betrifft zwar primär Juden, er beschädigt aber auch den demokratischen Verfassungsstaat. Darauf machen die Betrachtungen von Salzborn immer wieder aufmerksam." Hagalil, 20. März 2024
"Die Bundesrepublik versteht sich als wehrhafte Demokratie. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes haben aus der Erkenntnis, dass die Weimarer Reichsverfassung mit ihren eigenen Mitteln zerstört werden konnte, Elemente der wehrhaften Demokratie im Grundgesetz fest verankert. Parteien und Vereine können verboten werden, Extremisten können ihre Grundrechte verwirken. Aber diese Möglichkeiten werden in der Geschichte der Bundesrepublik nur zögerlich genutzt." Samuel Salzborn im Interview, Redaktionsnetzwerk Deutschland, 2. April 2024
"Wer dranbleibt, versteht aber schnell, warum der Antisemitismus als aggressive antimoderne Weltanschauung, 'zu der die Vernichtungsandrohung immer dazugehört', die Destruktion der Demokratie zum Ziel hat und wie hierbei Rechtsextremisten, linke Antiimperialisten und radikale Islamisten trotz aller sonstigen ideologischer Zwietracht an einem Strang ziehen, um gegen eine vermeintliche jüdische Weltverschwörung anzukämpfen. Salzborn setzt bei den Rezepten zwar auch auf Aufklärung und Prävention, aber letztlich vielmehr auf 'Konzepte der politischen, sozialen und (straf)rechtlichen Bekämpfung', etwa auf die Aufnahme von Anti-Antisemitismusklauseln in Landesverfassungen, Versammlungsverbote und eine Anpassung des Strafrechts." Robert Probst, Süddeutsche Zeitung, 14. April 2024
"Salzborn erinnert daran, dass die bundesdeutsche Demokratie nicht nur historisch, sondern auch systematisch gegen den Nationalsozialismus etabliert und als Bollwerk gegen den Antisemitismus geschaffen wurde. Ihr verfassungsrechtlicher Wesenskern konstituiert eine offene Gesellschaft statt einer identitären Gemeinschaft. Die Stärke der deutschen Demokratie im Kampf gegen Antisemitismus könnte ihr Selbstverständnis als wehrhafte Staatsform sein. Terminologisch begründet wurde die Wehrhaftigkeit des modernen Staates in seiner Verfasstheit als Demokratie 1937 vom Verfassungsrechtler Karl Loewenstein durch den Begriff der 'militant democracy'." Anton Maegerle, Endstation Rechts, 3. Mai 2024
"Politikwissenschaftler: Bekämpfung von Antisemitismus ins Grundgesetz" Samuel Salzborn im Interview mit Michael Köhler, Deutschlandfunk, 20. Mai 2024
"Als Antwort auf die Frage nach der 'wehrlosen Demokratie' verweist Salzborn darauf, dass der 'Gedanke der Wehrhaftigkeit als dialektisches Moment zum Freiheits- und Emanzipationsversprechen' bereits im ideengeschichtlichen Fundament der Moderne begründet liegt." Jüdische Allgemeine, 23. Mai 2024
"Intellektuell ist das ein absolutes Desaster" Samuel Salzborn im Interview, WINA Magazin, Juni 2024
"Auch wenn Aufklärung und Prävention notwendig sind, zeigt er auf, dass Antisemitismus sich nicht nur gegen Jüdinnen und Juden richtet, sondern die Demokratie bedroht und daher auf politischer sozialer und rechtlicher Ebene bekämpft werden muss. Dabei ist es nicht von Bedeutung, ob der Antisemitismus von rechts, links oder von Islamisten kommt." EKZ Bibliotheksservice, August 2024
